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Verkehrsprognose für die Frühlingsfeiertage
Im Hinblick auf die bevorstehenden Feiertage rechnet das Bundesamt für Strassen (ASTRA) wiederum mit hohem Verkehrsaufkommen. Besonders die verlängerten Wochenenden über Auffahrt (14. bis 17. Mai), Pfingsten (22. bis 25. Mai) und Fronleichnam (4. bis 7. Juni) sind staugefährdet.
Der NDB wird Zugang zum Dossier Josef Mengele gewähren
Aufgrund einer neuen Ausgangslage wird der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) künftig Zugang zum Dossier Josef Mengele beim Schweizerischen Bundesarchiv (BAR) gewähren. Da das Dossier weiterhin schutzwürdige Informationen enthält, sind dafür Auflagen zu definieren. Hintergrund der neuen Ausgangslage ist ein Bundesratsbeschluss vom 7. Dezember 2001. Dieser sieht für das von der «Bergier-Kommission» ausgewertete Archivgut grundsätzlich eine liberale Einsichtspraxis vor. Gemäss Abklärungen des BAR fällt auch das Mengele-Dossier darunter. Der NDB hat im hängigen Beschwerdeverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) eine entsprechende Eingabe eingereicht und nimmt den Fall zum Anlass, seine Zugangspraxis bei archivierten Unterlagen generell zu überprüfen.
Schweizer Armee beteiligt sich an Luftwaffenübung in Griechenland
Vom 4. bis 15. Mai 2026 nimmt die Schweizer Armee an der multinationalen Übung NATO Tiger Meet in Araxos (Griechenland) teil. Diese zählt zu den grössten Übungen Europas und dient dazu, die militärischen Fähigkeiten im internationalen Vergleich weiterzuentwickeln sowie die Interoperabilität zwischen den Luftstreitkräften zu stärken.
Kurslisten (ICTax)
Die Eidgenössische Steuerverwaltung hat die Kurslisten sowie die Listen Gratisaktien 2025 und 2026 aktualisiert.
Ausflug des Diplomatischen Corps mit Programm zu Geschichte und Innovation
Auf Einladung von Bundespräsident Guy Parmelin sind die in der Schweiz akkreditierten ausländischen Botschafterinnen und Botschafter auf ihrem jährlichen Ausflug am Freitag, 1. Mai 2026, in die Waadt gereist, den Heimatkanton des Bundespräsidenten. Das Programm führte vom Schloss Chillon zum Genolier Innovation Hub.
Öffentliche Warnung: pharmakologisch aktive Substanzen in MaiThai Kräuterpresslingen
In den Kräuterpresslingen «MaiThai Kräutermischung» wurden nicht deklarierte und pharmakologisch aktive Substanzen nachgewiesen. Eine Gesundheitsgefährdung kann nicht ausgeschlossen werden. Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV) empfiehlt, das betroffene Produkt nicht zu konsumieren. Die Globalnet Anstalt hat das Produkt umgehend aus dem Verkauf genommen und einen Rückruf gestartet.
Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen (SIF) gibt bekannt, dass am 29. April 2026 eine neue Verständigungsvereinbarung zwischen der Schweiz und Frankreich über die Besteuerung der grenzüberschreitenden Telearbeit geschlossen wurde.
Die Organisationen des Bevölkerungsschutzes setzen ihre Vorbereitung auf bewaffnete Konflikte fort und tauschen sich über die Brandkatastrophe von Crans-Montana aus
Am 29. und 30. April 2026 hat in Appenzell die Konferenz der Chefinnen und Chefs der kantonalen Ämter für Bevölkerungsschutz stattgefunden. Auf dem Programm standen verschiedene aktuelle Themen, insbesondere das Projekt «Bevölkerungsschutz im bewaffneten Konflikt». Das halbjährliche Treffen des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und der kantonalen Ämter diente den Teilnehmenden auch dazu, sich über die Erfahrungen bei der Bewältigung der sich am 1. Januar 2026 ereigneten Brandkatastrophe von Crans-Montana zu informieren.
SEM vergibt Mandat für Externe Meldestelle in den Bundesasylzentren
Das SEM hat den Zuschlag für den Betrieb der Externen Meldestelle in den Bundesasylzentren (BAZ) erteilt. Ab Herbst 2026 wird diese durch das Schweizerische Arbeiterhilfswerk SAH Bern betrieben.
Newsletter 491 (01.05.2026)
BAKOM-Neuigkeiten, die Sie interessieren könnten: Zwischen dem 15.04.2026 und dem 30.04.2026 publizierte Artikel.
Spatenstich läutet Strassenverlegung bei Militärflugplatz Emmen ein
Die Bauarbeiten für die Verlegung der Rüeggisingerstrasse beim Militärflugplatz Emmen sind angelaufen. Anlässlich des Spatenstichs vom 30. April zeigten sich der Kanton Luzern, die Gemeinde Emmen und die Schweizer Armee erfreut über den Baustart. Das Projekt des Bundesamts für Rüstung armasuisse im Auftrag der Armee dient dazu, dass die Luftwaffe das Areal effizienter nutzen kann. Gleichzeitig sorgt die Verlegung der Rüeggisingerstrasse für mehr Sicherheit im Verkehr.
Brandkatastrophe von Crans-Montana: Zweites Sondierungsgespräch zum runden Tisch in Bern
Am 30. April 2026 hat im Bundesamt für Justiz (BJ) in Bern das zweite Sondierungsgespräch für einen runden Tisch zur Bewältigung der Brandkatastrophe von Crans-Montana stattgefunden. Ziel des Austauschs war es, Zweck, Zusammensetzung und Arbeitsweise des runden Tischs weiter zu konkretisieren. Am Gespräch nahm auch Laurent Kurth teil, der vom Bundesrat zum Leiter des runden Tischs ernannt wurde.
